Zitate von Claus Kreß

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    Wenn Soldaten Nordkoreas unter nordkoreanischem Kommando sich unmittelbar an Feindseligkeiten mit der Ukraine beteiligen, so würde Nordkorea hierdurch zur Partei eines internationalen bewaffneten Konflikts mit der Ukraine.
    Claus Kreß
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    Bei alleinigem Kommando Russlands wäre das Handeln dieser Soldaten völkerrechtlich allein Russland zuzurechnen.
    Claus Kreß
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    Im klassischen Kriegsrecht ging es demgegenüber allein um die bewaffnete Konfrontation von Staaten.
    Claus Kreß
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    Die 1960er Jahre waren die Dekade der Dekolonialisierung.
    Claus Kreß
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    Als die Zusatzprotokolle in den 1970ern verhandelt wurden, war die Welt eine andere geworden. Die meisten großen Kolonialkriege waren ausgefochten und unabhängige Staaten daraus hervorgegangen. Diese wollten, dass der koloniale Befreiungskampf nicht länger als Bürgerkrieg behandelt, sondern als internationaler bewaffneter Konflikt klassifiziert wird.
    Claus Kreß
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    Allerdings waren die Regierungen der neu entstandenen Staaten nun ähnlich zurückhaltend wie die westlichen Länder schon 1949 gegenüber der Idee, dass ihre Handlungsbefugnisse bei Bürgerkriegen durch das Völkerrecht eingeschränkt werden könnten.
    Claus Kreß
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    Das Völkerrecht der bewaffneten Konflikte hat bis zu den 1990er Jahren an einer chronischen Durchsetzungsschwäche gelitten.
    Claus Kreß
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    Man könnte böse sagen, dass die Gerichtsgründung in beiden Fällen eine Ersatzhandlung dafür war, dass man die Menschen zuvor nicht wirksam geschützt hatte.
    Claus Kreß
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    Das Völkerrecht des bewaffneten Konflikts wird momentan auf fürchterliche Weise verletzt, geradezu mit Füßen getreten. Im Fall von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ist das besonders augenfällig.
    Claus Kreß
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    Waffenlieferungen oder Ausbildung sind kein Eintritt in den bewaffneten Konflikt, machen also aus Deutschland keine Kriegspartei.
    Claus Kreß
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